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Die polizeiautonome Festnahme

Rechtslage nach StPO und FinStrG

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Ca. 80 % aller Festnahmen in Strafverfahren führt die Kriminalpolizei ohne Befassung der Staatsanwaltschaft („von sich aus“) durch. Mitunter ist in praxi aber eine fehlerhafte Anwendung dieses Rechtsinstituts festzustellen, was Anlass zur vorliegenden Untersuchung gab. Das Werk folgt in seinem Aufbau dem chronologischen Ablauf einer polizeiautonomen Festnahme. Zuerst werden die gesetzlichen Zulässigkeitsvoraussetzungen untersucht. Sodann wird der gesamte weitere Verfahrensablauf der Anhaltung im polizeilichen Gewahrsam erörtert (Anlegen von Handfesseln, Identitätsfeststellung, Durchsuchung, Belehrungen, Vernehmung, Verteidigerbeiziehung, Akteneinsicht, Verständigungspflichten), ehe die Möglichkeiten dargestellt werden, welche am Ende der kriminalpolizeilichen Festnahme stehen: Ist der Beschuldigte (allenfalls unter Anwendung gelinderer Mittel bzw neuerdings nach Einhebung einer Sicherheitsleistung) freizulassen oder aber in die Justizanstalt einzuliefern? Aufgrund des breiten Anwendungsbereichs dieser Bestimmungen vermag dieses Werk nicht nur im strafprozessualen Kernbereich für Richter, Staatsanwälte oder Strafverteidigern, sondern auch für Polizei und Finanzstrafbehörden samt den jeweiligen übergeordneten Instanzen von Nutzen sein.

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Die polizeiautonome Festnahme, Rainer J. Nimmervoll

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2012
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