Das Verfahren zur Vollstreckbarerklärung von Schiedssprüchen

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Umfangreiche und komplexe Rechtsstreitigkeiten im Wirtschaftsrecht werden zunehmend von Schiedsgerichten entschieden. Damit ein Schiedsspruch durch Zwangsvollstreckung durchgesetzt werden kann, muss er zunächst für vollstreckbar erklärt werden. Diese Publikation behandelt das Verfahren zur Vollstreckbarerklärung von Schiedssprüchen, wobei viele rechtliche Fragen noch nicht zufriedenstellend geklärt sind. Der Autor untersucht die Hauptprobleme des Verfahrens nach den §§ 1060 ff. ZPO und analysiert bestehende Lösungsansätze kritisch. Zunächst wird der Zweck des Vollstreckbarerklärungsverfahrens erläutert, gefolgt von der umstrittenen Frage, für welche Arten von Schiedssprüchen eine Vollstreckbarerklärung erforderlich ist. Diese Frage ist eng mit der Rechtskraft und den Rechtskraftwirkungen eines nicht für vollstreckbar erklärten Schiedsspruchs verknüpft. Der Verfasser behandelt auch die verfahrensrechtlichen Probleme der Vollstreckbarerklärung, einschließlich der Abgrenzung zu anderen Verfahrensarten und dem Verhältnis konkurrierender Verfahrens- oder Klagemöglichkeiten. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Möglichkeit, Einwendungen gegen den im Schiedsspruch festgestellten Anspruch im Vollstreckbarerklärungsverfahren geltend zu machen, wobei die Präklusion von Gegenrechten eine zentrale Rolle spielt.