Datenübermittlungen in die USA nach dem Safe-Harbor-Urteil des EuGH

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Personenbezogene Daten werden in unserer global vernetzten und digitalisierten Welt zunehmend grenzüberschreitend übermittelt, was sowohl Chancen als auch Risiken für den Datenschutz mit sich bringt. Das europäische Recht legt daher besondere Voraussetzungen für Datenübermittlungen in Staaten außerhalb der EU fest. Der Verfasser untersucht diese Rechtsgrundlagen und die Entwicklungen zur Übermittlung personenbezogener Daten aus der EU in die USA. Ein zentrales Thema ist das Safe-Harbor-Urteil des EuGH, das die Angemessenheitsentscheidung der EU-Kommission für ungültig erklärte und damit erhebliche Auswirkungen auf den Datenschutz hatte. Die Studie beleuchtet die Anforderungen an zukünftige Lösungen, insbesondere im Hinblick auf den EU-US Privacy Shield, der als Nachfolgelösung entwickelt wurde und seitdem intensiv diskutiert wird. Der Verfasser analysiert den Inhalt und die Funktionsweise des EU-US Privacy Shield, wobei die Grundsätze und die Zugriffsbefugnisse US-amerikanischer Behörden eine zentrale Rolle spielen. Zudem wird detailliert untersucht, ob der EU-US Privacy Shield die Vorgaben des EU-Rechts erfüllt, insbesondere im Kontext der Aussagen des EuGH im Safe-Harbor-Urteil.