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Das Reichsjustizamt und die Entstehung des Bürgerlichen Gesetzbuchs

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Die Entstehungsgeschichte des Bürgerlichen Gesetzbuchs wird oft als bekanntes Terrain der Rechtsgeschichte betrachtet, wobei üblicherweise die Kommissionen hervorgehoben werden, die über Jahre hinweg Entwürfe erarbeiteten. Dabei gerät die politische Dimension des Gesetzgebungsprojekts jedoch oft in den Hintergrund. Der Autor untersucht, wie Regierungsorgane, Behörden und Parteien im Kaiserreich versuchten, Einfluss auf das Gesetz zu nehmen, und stößt dabei auf viele Überraschungen. Die Gesetzgebungsarbeiten waren Schauplatz einer hartnäckigen innenpolitischen Auseinandersetzung zwischen dem Reich, Preußen und größeren Bundesstaaten, wobei sich letztlich das Reich durch das „Reichsjustizamts“ durchsetzte, eine eher unscheinbare Behörde. Dieses Ringen um Mitwirkung am Gesetzbuch spiegelt die verfassungsgeschichtliche Entwicklung des Reiches wider, von der föderalistischen und antiparlamentarischen Gründungszeit unter Bismarck bis zur Hochphase des Wilhelminismus um 1900. Die materialreiche Studie verfolgt diesen Prozess aus der Perspektive des Reichsjustizamts und bietet eine spannend geschriebene neue Entstehungsgeschichte, die politische Hintergründe mit dem Inhalt des Gesetzes verknüpft. Die Geschichte des Reichsjustizamts, in dessen Tradition das Bonner Bundesjustizministerium steht, liefert wertvolle Einblicke in die damalige Legislationsvorbereitung, die auch für die heutige Gesetzgebungspraxis von Bedeutung ist.

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Das Reichsjustizamt und die Entstehung des Bürgerlichen Gesetzbuchs, Hans Schulte-Nölke

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Publicado en
1995
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