Vorvertragliche Verständigungspflichten

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Ob eine Partei ihren Kontrahenten vor Vertragsschluss über für diesen erhebliche Umstände aufklären muss, ist eine zentrale Frage des Vertragsrechts. Die Abgrenzung zwischen legitimem Egoismus und unzulässiger Übervorteilung sowie zwischen Selbstverantwortung und Gerechtigkeit ist umstritten. Die herrschende Dogmatik betrachtet die vorvertragliche Informationspflicht als ein Mittel zur Gewährleistung einer störungsfreien Willensbildung. Dabei müssen Gründe aufgezeigt werden, warum der Informationsbedürftige nicht in die Pflicht der informationellen Selbstverantwortung genommen werden kann. Verschiedene theoretische Ansätze, wie vertrauenstheoretische und paritätstheoretische, versuchen, diese Fragestellung zu klären. Roland Schwarze beleuchtet einen bislang vernachlässigten Aspekt der dogmatischen Erklärung vorvertraglicher Informationspflichten. Er argumentiert, dass viele richterrechtlich festgelegte Informationspflichten ihren Ursprung in den Regeln zur Willenseinigung haben. Diese Pflichten können aus der Notwendigkeit entstehen, den materiellen Willen des anderen korrekt zu verstehen, insbesondere wenn eine Partei über wesentliche Informationen verfügt, die der anderen fehlen. Schwarzes Untersuchung trägt somit zu einem tieferen Verständnis der richterrechtlichen Ausformung vorvertraglicher Informationspflichten bei.