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Das aktuelle Disziplinarrecht

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Der Leitfaden bietet eine anschauliche und umfassende Darstellung des geltenden Disziplinarrechts. Der Verfasser erklärt die Grundlagen, den Zweck und die Verfahrensgrundsätze bei Dienstvergehen, wobei das behördliche Disziplinarverfahren im Mittelpunkt steht. Besonders betont werden die Möglichkeiten zur Ausdehnung und Beschränkung des Verfahrens, die vorläufige Dienstenthebung sowie die Einbehaltung von Bezügen. Die Ausführungen zum gerichtlichen Disziplinarverfahren skizzieren die Grundzüge der Disziplinargerichtsbarkeit und die Abläufe vor Verwaltungsgerichten, Oberverwaltungsgerichten und dem Bundesverwaltungsgericht. Ein umfassender Überblick über die verschiedenen Disziplinarmaßnahmen und deren Auswirkungen wird gegeben, von Verweis und Geldbuße bis hin zur Entfernung aus dem Beamtenverhältnis und der Aberkennung des Ruhegehalts. Zudem werden die Bemessung der Disziplinarmaßnahme und die Zulässigkeit von Maßnahmen nach Straf- oder Bußgeldverfahren erläutert. Wichtige Probleme wie das Disziplinarmaßnahmeverbot wegen Zeitablaufs, Verwertungsverbote und Begnadigung werden ebenfalls behandelt. Die wichtigsten Verfahrensschritte werden durch Muster ergänzt, die eine rasche Einarbeitung in die Materie ermöglichen. Der Leitfaden dient als optimales Nachschlagewerk für die tägliche Praxis.

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Das aktuelle Disziplinarrecht, Frank Ebert

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2020
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