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Zivilrecht und Verfassung

Eine Untersuchung anlässlich der Einführung der Gesetzesbeschwerde

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Diese Monografie nimmt die Gesetzesbeschwerde zum Anlass, die Bedeutung des Verfassungsrechts für das privatrechtliche Gesetz anhand von drei zentralen Bereichen - Bestimmtheitsgebot, Gleichheitsgrundsatz und Eigentumsgarantie - zu untersuchen. Mit der Einführung der Gesetzesbeschwerde wurde der Zugang zur verfassungsgerichtlichen Normenkontrolle erweitert. Seit eine Antragsmöglichkeit in den Händen der Parteien liegt, werden wesentlich mehr privatrechtliche Gesetze auf den Prüfstand der Verfassung gestellt. Schnittstellenfragen zwischen Verfassung und Zivilrecht existierten zwar bereits davor, die neue Antragsmöglichkeit aktualisiert die Frage der Verfassungskonformität privatrechtlicher Gesetze aber praktisch ebenso wie wissenschaftlich.

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Zivilrecht und Verfassung, Peter Gruber

Idioma
Publicado en
2023
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Título
Zivilrecht und Verfassung
Subtítulo
Eine Untersuchung anlässlich der Einführung der Gesetzesbeschwerde
Idioma
Alemán
Publicado en
2023
ISBN10
3704691542
ISBN13
9783704691545
Serie
Descripción
Diese Monografie nimmt die Gesetzesbeschwerde zum Anlass, die Bedeutung des Verfassungsrechts für das privatrechtliche Gesetz anhand von drei zentralen Bereichen - Bestimmtheitsgebot, Gleichheitsgrundsatz und Eigentumsgarantie - zu untersuchen. Mit der Einführung der Gesetzesbeschwerde wurde der Zugang zur verfassungsgerichtlichen Normenkontrolle erweitert. Seit eine Antragsmöglichkeit in den Händen der Parteien liegt, werden wesentlich mehr privatrechtliche Gesetze auf den Prüfstand der Verfassung gestellt. Schnittstellenfragen zwischen Verfassung und Zivilrecht existierten zwar bereits davor, die neue Antragsmöglichkeit aktualisiert die Frage der Verfassungskonformität privatrechtlicher Gesetze aber praktisch ebenso wie wissenschaftlich.