Die Besteuerung nichtverhältniswahrender Spaltungen von Kapitalgesellschaften

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Im Umwandlungssteuererlass 2011 hat die Finanzverwaltung erstmals zu den Rechtsfolgen nichtverhältniswahrender Spaltungen mit intersubjektiven Wertverschiebungen Stellung bezogen. Bei der Besteuerung nichtverhältniswahrender Spaltungen kommt es danach zu einem Zusammenspiel der spezialgesetzlichen des Normen des UmwStG und allgemeinen ertragsteuerlichen Grundsätzen (verdeckte Gewinnausschüttungen, verdeckte Einlagen, Entnahmen). Gleichwohl lässt sich konstatieren, dass die ertragsteuerliche Behandlung nichtverhältniswahrender Spaltungen auch gegenwärtig weder abschließend geklärt, noch höchstrichterlich entschieden ist. Diese Arbeit untersucht die Besteuerung nichtverhältniswahrender Spaltungen unter Berücksichtigung der §§ 11 - 13, 15 UmwStG und den von der herrschenden Auffassung für anwendbar gehaltenen allgemeinen steuerlichen Grundsätzen auf der Ebene der Anteilseigner des übertragenden Rechtsträgers.