Die Durchsetzung von Normenkontrollentscheidungen

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Die Untersuchung beleuchtet, wie Normenkontrollgerichte die Umsetzung ihrer Entscheidungen absichern können. Dabei wird der politische Prozess als entscheidend angesehen, um einen beanstandeten Rechtszustand zu beheben, jedoch stehen diesem Prozess typische Herausforderungen wie Budgetbeschränkungen und Konsensfindung gegenüber. Zudem fehlt es diesen Gerichten an einem klassischen Vollstreckungsapparat, was die Gefahr birgt, dass ihre Urteile ignoriert werden. Linda Schneider analysiert die Mechanismen, die diesen Gerichten zur Verfügung stehen, um legislativen Ungehorsam zu begegnen, und identifiziert rechtsordnungsübergreifende Gemeinsamkeiten.