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Die Entwicklung des Informationsrechts der Sicherheitsbehörden ist stark von den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts geprägt, die den Umgang mit personenbezogenen Daten als Grundrechtseingriff definieren. In einem Kontext normativer und faktischer Veränderungen wird die zunehmende europarechtliche Einflusssphäre hervorgehoben, die durch die EU-Datenschutzverordnung entsteht. Der Band analysiert die Spannungen zwischen der Konstitutionalisierung und Europäisierung dieses Rechts sowie die verbleibenden Handlungsspielräume des nationalen Gesetzgebers und die daraus resultierenden rechtspolitischen sowie rechtsdogmatischen Herausforderungen.
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Das Informationsrecht der Sicherheitsbehörden zwischen Konstitutionalisierung und Europäisierung, Michael Bäuerle
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- 2024
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