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Die Erschöpfung von Patenten und ihre Grenzen

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Die Erschöpfung des Patentschutzes wird im deutschen Patentrecht traditionell durch sachliche, räumliche und zeitliche Grenzen definiert. Mit dem europäischen Patentpaket wird jedoch eine vierte Ausnahme eingeführt, die besagt, dass die Erschöpfung trotz Vorliegens nicht immer greift. Constantin Blanke-Roeser analysiert umfassend diese neue Regelung sowie die bestehenden Grenzen des Erschöpfungsgrundsatzes und beleuchtet die Auswirkungen auf die Patentanwendung.

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Die Erschöpfung von Patenten und ihre Grenzen, Constantin Blanke-Roeser

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Publicado en
2024
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(Tapa dura)
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Título
Die Erschöpfung von Patenten und ihre Grenzen
Idioma
Alemán
Editorial
Mohr Siebeck
Publicado en
2024
Formato
Tapa dura
Páginas
499
ISBN13
9783161633874
Serie
Descripción
Die Erschöpfung des Patentschutzes wird im deutschen Patentrecht traditionell durch sachliche, räumliche und zeitliche Grenzen definiert. Mit dem europäischen Patentpaket wird jedoch eine vierte Ausnahme eingeführt, die besagt, dass die Erschöpfung trotz Vorliegens nicht immer greift. Constantin Blanke-Roeser analysiert umfassend diese neue Regelung sowie die bestehenden Grenzen des Erschöpfungsgrundsatzes und beleuchtet die Auswirkungen auf die Patentanwendung.