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Die besonderen Sicherungsmaßnahmen in der öffentlich-rechtlichen Unterbringung.

Eine verfassungs- und völkerrechtliche Betrachtung.

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Die Arbeit behandelt Zwangsmaßnahmen in der öffentlich-rechtlichen Unterbringung psychisch Erkrankter aus verfassungsrechtlicher Sicht. Sie führt in die Grundlagen des Unterbringungsrechts und die besonderen Sicherungsmaßnahmen ein. Im Mittelpunkt steht die verfassungsrechtliche Rechtfertigung von Grundrechtseingriffen durch Maßnahmen wie Beobachtungen, Fixierungen oder Sedierungen. Zudem werden Verfahrensrechte sowie Rechte aus der EMRK und UN-BRK berücksichtigt. Die Entwicklung und rechtlichen Grundlagen des Unterbringungsrechts sowie der besonderen Sicherungsmaßnahmen werden erläutert. Die Analyse fokussiert sich auf Sicherungsmaßnahmen während der Unterbringung, darunter Durchsuchungen, Beobachtungen, Fixierungen und Sedierungen. Es wird untersucht, inwieweit diese Maßnahmen in Grundrechte eingreifen und unter welchen Bedingungen dies gerechtfertigt ist. Die Arbeit thematisiert auch die notwendigen verfahrensrechtlichen Maßnahmen zum Schutz der Betroffenen im Rahmen der Einrichtungen und gerichtlichen Verfahren. Im letzten Abschnitt werden die Rechte der Betroffenen gemäß EMRK und UN-BRK betrachtet. Die Gliederung umfasst Einleitung, Grundlagen des öffentlichen Unterbringungsrechts, materiellrechtliche Grundrechtsüberlegungen, verfahrensrechtliche Grundrechtsüberlegungen, völkerrechtliche Erwägungen sowie eine Zusammenfassung und Ausblick.

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Die besonderen Sicherungsmaßnahmen in der öffentlich-rechtlichen Unterbringung., Greta Eriksen

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2024
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