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Mindestvorschriften gemäß Art. 83 AEUV im Spannungsverhältnis zwischen intergouvernementalem und supranationalem Handeln

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Die Arbeit untersucht die Strafrechtsintegration in der Europäischen Union im Kontext des Vertrags von Lissabon, der diesen Bereich in den supranationalen Rechtsrahmen überführt hat. Die Autorin analysiert die Rechtsgrundlage der Mindestharmonisierung im Strafrecht vor und nach diesen Änderungen. Das Strafrecht, traditionell als "domaine réservée" der Mitgliedstaaten, stellte besondere Herausforderungen für die europäische Integration dar. Mit dem Vertrag von Lissabon endet die intergouvernementale Zusammenarbeit in Strafsachen und wird Teil der internen Politik der EU. Die Untersuchung beleuchtet, ob dies eine endgültige Abkehr von der intergouvernementalen Prägung darstellt und wie die Sensibilität der Materie sowie staatliche Souveränitätsvorbehalte berücksichtigt werden. Es werden die Unterschiede bei der Mindestharmonisierung im Strafrecht sowie die Möglichkeit supranationaler Straftatbestände erörtert. Die Arbeit gliedert sich in mehrere Teile, die die Grundzüge der Strafrechtsharmonisierung, die Entwicklung vor und nach Lissabon sowie Perspektiven für die zukünftige Harmonisierung behandeln. Dabei werden sowohl die rechtlichen Rahmenbedingungen als auch die Herausforderungen und Grenzen der Harmonisierung thematisiert. Abschließend werden Entwicklungsmöglichkeiten und Perspektiven für eine europäische Kriminalpolitik skizziert.

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Mindestvorschriften gemäß Art. 83 AEUV im Spannungsverhältnis zwischen intergouvernementalem und supranationalem Handeln, Izabela Dumistracel

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2024
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