Vertragsvorbehalte in urheberrechtlichen Schranken

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Der Autor untersucht die Schrankendogmatik des Urheberrechtsgesetzes, insbesondere die Bildungs- und Wissenschaftsschranken des UrhWissG, im Hinblick auf einen möglichen Vertragsvorrang. Zudem wird die Rechtsfigur des Vertragsvorbehalts gemäß § 60g UrhG auf ihre Verfassungs- und Unionrechtskonformität sowie ihre Vor- und Nachteile analysiert. Die Untersuchung thematisiert das umstrittene Verhältnis von Verträgen und Schranken und stellt die dogmatische Frage, ob gesetzliche Nutzungserlaubnisse durch Vereinbarungen außer Kraft gesetzt werden können oder ob sie Grenzen der Privatautonomie darstellen. Da Schranken zwingendes Recht sind, kann ein Vertragsvorrang nur durch gesetzliche Anordnung entstehen. Die Abhandlung bejaht die Verfassungs- und Unionsrechtskonformität eines solchen Vertragsvorbehalts und beleuchtet dessen rechtspolitische Vor- und Nachteile. Letztlich lehnt der Autor diese Rechtsfigur ab und bietet einen alternativen Lösungsansatz für urheberrechtliche Vergütungsproblematiken. Die Gliederung umfasst eine Einleitung, historische und philosophische Hintergründe, die Grundrechtsrelevanz der Schranken, deren Auslegung sowie die spezifischen Regelungen des UrhWissG und § 60g UrhG.