Art.15 GG in der Sozialen Marktwirtschaft

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Die Arbeit untersucht die heutige Bedeutung von Art. 15 GG innerhalb der Wirtschaftsverfassung des Grundgesetzes. Sie beleuchtet, welche Formen des Wirtschaftens durch das Grundgesetz gestattet sind und wie Art. 15 GG sowohl in die normative als auch in die tatsächliche Wirtschaftsordnung integriert ist. Zudem werden die Voraussetzungen und Grenzen der Sozialisierungsermächtigung erörtert, um aufzuzeigen, unter welchen Bedingungen „Deutsche Wohnen & Co.“ vergesellschaftet werden können. Art. 15 GG ermächtigt zur Vergesellschaftung, hat jedoch in der Geschichte der Bundesrepublik bislang keinen praktischen Anwendungsfall gefunden. Dies könnte sich bald ändern: 2021 stimmte eine Mehrheit der Berliner Bürger für die Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen. Vor diesem Hintergrund wird die Bedeutung des Sozialisierungsartikels eingehend analysiert. Die Untersuchung umfasst die Fortgeltung des Art. 15 GG, seine Funktion als Ermächtigungsnorm und die Voraussetzungen der Vergesellschaftung. Zudem werden die verfassungsrechtlichen Anforderungen und die Vereinbarkeit mit europäischem Recht betrachtet. Abschließend wird die Vereinbarkeit des Berliner Vergesellschaftungsvorhabens mit Art. 15 GG sowie die formelle und materielle Verfassungsmäßigkeit des Gesetzesentwurfs diskutiert.