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Rechtfertigung und Beweisverbot.

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Die Arbeit behandelt die dogmatische Begründung von Beweisverboten im Straf- und Zivilprozess, insbesondere im Hinblick auf Beweismittel, die von Privatpersonen eigeninitiativ erlangt wurden. Es wird untersucht, wie materielle Verhaltensvorgaben mit prozessualen Rechtsfolgen zusammenhängen. Der Autor differenziert zwischen verschiedenen Zeitpunkten und beleuchtet zivil-, datenschutz- und strafrechtliche Vorschriften. Die Suche nach Beweisverboten beschäftigt die Rechtslehre seit Jahrzehnten, da es kaum ausdrückliche Regelungen gibt, was zu Rechtsunsicherheiten führt. Besonders betroffen sind Beweismittel, die nicht von staatlichen Stellen, sondern durch Privatpersonen erlangt wurden. Ein zentrales Problem ist die Beziehung zwischen einem materiell-rechtlichen Verstoß und einem möglichen prozessualen Beweisverbot. Die Arbeit zielt darauf ab, diese Interdependenzen für das Straf- und Zivilverfahren umfassend darzustellen. Es werden prozessuale Einwirkungen von Beweisverboten auf das materielle Recht aufgezeigt, die zu einem konsistenten Beweisverbotskonzept führen. Die Struktur umfasst Grundlagen, Grenzen der privaten Beweismittelsuche, allgemeine Folgerungen für die Beweisverbotslehre, den Umgang mit Beweismitteln im gerichtlichen Verfahren sowie eine Zusammenfassung und Ausblick auf legislatorischen Handlungsbedarf.

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Rechtfertigung und Beweisverbot., Samuel Strauß

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2023
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