Das Regulierungsermessen

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Die Arbeit untersucht die Übertragung des Regulierungsermessens aus dem Telekommunikationsrecht auf das Energiewirtschaftsrecht und kommt zu dem Ergebnis, dass dies für die dortigen Normstrukturen ungeeignet ist und zu Rechtsschutzeinbußen geführt hat. Da herkömmliche verwaltungsrechtliche Dogmen für die methodenbasierten Entscheidungsformen der Regulierungsbehörden keine geeigneten Instrumente bieten, wird das Subsumtionsermessen eingeführt, um die spezifische Verwaltungstätigkeit in der Energieregulierung besser abzubilden. Die deutsche Energieregulierungspraxis steht zudem vor einem Umbruch: Der EuGH wird voraussichtlich die Ansicht der Kommission bestätigen, dass die verordnungsrechtliche Vorsteuerung der Entgeltregulierung gegen die Richtlinie 2009/72/EG und 2009/73/EG verstößt. Die Arbeit gliedert sich in verschiedene Kapitel, die sich mit den Grundlagen des Regulierungsverwaltungsrechts, der behördlichen Entscheidungsfindung im Kontext der Gewaltenteilung, der Entwicklung des Regulierungsermessens in der Rechtsprechung, den europarechtlichen Anforderungen an Letztentscheidungsrechte im Energieregulierungsrecht und der Rekonstruktion der energierechtlichen Ermessensdogmatik befassen. Abschließend werden Thesen formuliert und eine umfassende Literatur- sowie Sachwortverzeichnis bereitgestellt. Ein Anhang enthält eine Auswertung der Rechtsprechung des BGH zum Regulierungsermessen.