Schutzwürdigkeit eingezogenen Vermögens

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Ausgehend vom "IS-Fall" des BGH befasst sich die Autorin mit der Frage, ob Vermögen verbotener Vereine betrugsstrafrechtlich schutzwürdig ist. Sie analysiert einen Wertungswiderspruch zwischen vereins- und strafrechtlichen Wertungen. Das Werk erarbeitet Maßstäbe, die Wissenschaft und Praxis befähigen sollen, diesen zu erkennen und aufzulösen. Ausgehend vom "IS-Fall" des Bundesgerichtshofs befasst sich die Autorin mit der Frage, ob Vermögen verbotener Vereine betrugsstrafrechtlich schutzwürdig ist. Die Autorin analysiert einen Wertungswiderspruch zwischen vereins- und strafrechtlichen Wertungen, der in folgender Konstellation vorliegt: Existiert aufgrund einer Verbotsverfügung weder der Verein als Rechtssubjekt noch das Vereinsvermögen, erzeugt die davon ausgehende Wertung einen Widerspruch, wenn sie von Strafgerichten nicht im Rahmen der Schutzwürdigkeit des Vermögens berücksichtigt wird. Argumente, die für die Auflösung des Wertungswiderspruchs sprechen, werden aus der Gesamtrechtsordnung entwickelt. Im Fokus steht dabei das straf- und verfassungsrechtlich beleuchtete Argument der Einheit der Rechtsordnung. Das Werk erarbeitet Maßstäbe, die Wissenschaft und Praxis befähigen sollen, den Wertungswiderspruch zu erkennen und aufzulösen. Inhaltsverzeichnis A. Einführung I. Anlass der Untersuchung II. Gegenstand der Untersuchung III. Gang der Untersuchung B. Einordnung des Widerspruchs zwischen Vereins- und Strafrecht I. Analyse: Betrugsstrafrechtlicher Vermögensschutz II. Analyse: Vereinsgesetzliche Einziehung III. Der Wertungswiderspruch IV. Fazit: Wertungswiderspruch muss beachtet werden C. Betrachtung des Wertungswiderspruchs im Lichte der Gesamtrechtsordnung I. Strafrechtliche Flankierung des Wertungswiderspruchs II. Zivilrechtliche Flankierung des Wertungswiderspruchs III. Verfassungsrechtliche Flankierung des Wertungswiderspruchs IV. Fazit: Argumente für Berücksichtigung des Wertungswiderspruchs folgen aus Gesamtrechtsordnung D. Eigener Lösungsansatz I. Instrumente für die Auflösung des Wertungswiderspruchs II. Einzelne Kriterien für das Vorliegen des Wertungswiderspruchs III. Rechtsfolge IV. Auseinandersetzung mit denkbarer Kritik E. Anwendungsfälle und parallel gelagerter Wertungswiderspruch I. Praktische Anwendungsfälle II. Parallel gelagerter Wertungswiderspruch: Parteiverbot und Einziehung III. Nicht geeignete Anknüpfungspunkte IV. Fazit: Lösungsvorschlag ist praxistauglich F. Zusammenfassung und Ergebnisse der Untersuchung G. Literaturverzeichnis