Missbräuchliche Ausnutzung von FRAND-unterworfenen SEPs im US-Kartellrecht

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Kartell- und vertragsrechtliche Bewertung einzelner missbräuchlicher Verhaltensweisen im Zusammenhang mit FRAND-unterworfenen standardessentiellen Patenten, rechtsvergleichend aus Sicht des US-, deutschen und europäischen Rechts. Standardessentielle Patente (SEP) verleihen ihrem Inhaber vielfach eine nicht unerhebliche Machtposition, weil ein SEP-Inhaber für all jene Unternehmen zum unumgänglichen Handelspartner wird, die standardkonforme Produkte herstellen möchten und dafür Lizenzen benötigen. Missbraucht ein SEP-Inhaber diese Machtstellung, insbesondere indem er seinem Versprechen zuwider SEP-Lizenzen nicht zu FRAND-Bedingungen (Fair, Reasonable and Non-Discriminatory) vergibt, stellt sich die Frage, ob und wie missbräuchliche Lizenzpraktiken mit Mittel des Vertrags- und Kartellrechts geahndet werden können. Der Autor untersucht dies anhand einer rechtsvergleichenden Betrachtung des US-amerikanischen, deutschen und europäischen Rechts. Inhaltsverzeichnis Inhaltsübersicht - Vorwort - Abkürzungsverzeichnis - Erster Teil Einleitung - Zweiter Teil Einführung in die Grundlagen der Standardisierung - Dritter Teil Rechtsverbindlichkeit und Durchsetzbarkeit der Offenlegungs- und FRAND- Lizenzpflicht - Vierter Teil Grundlagen des US- kartellrechtlichen Monopolisierungsverbots - Fünfter Teil Kartellrechtliche Bewertung missbräuchlicher Verhaltensweisen eines SEP- Inhabers - Sechster Teil Ergebnisse und Ausblick - Anhang: Relevante US- kartellrechtliche Vorschriften - Literaturverzeichnis -Rechtsprechungsverzeichnis