Die Demokratie und ihre Bürger

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Die Demokratie, ursprünglich als Herrschaft des Volkes gedacht, scheint zunehmend die Verbindung zur Bürgerschaft zu verlieren. Um dem entgegenzuwirken, stellt sich die Frage, wie direktdemokratische Initiativen gefördert werden können und wie Europa auf dem Weg zu einer europäischen Verfassung Lösungen finden kann. Jutta Limbach betont die Notwendigkeit, neue politische Formen zu entwickeln, da selbst die beste Verfassung nicht automatisch funktioniert. Sie erfordert loyale und engagierte Staatsbürger, die die Bedeutung demokratisch beschlossener Gesetze erkennen und einhalten. Das vorige Jahrhundert hat gezeigt, dass die Stabilität eines politischen Gemeinwesens stark von der Verankerung in den Köpfen der Bürger abhängt. Heute wird unsere Gesellschaft jedoch zunehmend von Faktoren beeinflusst, die nationalen Regierungen kaum Kontrolle entziehen, wie etwa Immigrationsströme und Finanzierungsprobleme der Sozialsysteme. Diese Herausforderungen stellen die Überlebensfähigkeit der Demokratien auf die Probe und erfordern ein neues Verständnis unserer politischen Kultur. Fragen zur Minderheitentoleranz, wie etwa die Rolle von Lehrern im Kopftuch oder die Wahlrechte von Ausländern, sind zentral. Limbach plädiert für ein neu entwickeltes Bürgerengagement, um diesen Herausforderungen zu begegnen.