Die Parallelität internationaler Streitbeilegungsmechanismen

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Der Autor behandelt die aktuelle Problematik der kohärenten Entscheidungsfindung internationaler Gerichte, illustriert durch den Schwertfisch-Fall, den Southern Bluefin Tuna-Fall und das Tadic-Urteil des ICTY. Zunächst werden die bislang diskutierten Fallkonstellationen umfassend dargestellt und darauf aufbauend eine Kategorisierung entwickelt, die auf alle zukünftigen Fälle paralleler Zuständigkeiten übertragbar ist und das unterschiedliche Konfliktpotential berücksichtigt. Ein zentrales Ergebnis ist die Differenzierung zwischen Auslegungs- und Zuständigkeitskonflikten. Diese Differenzierung allein kann jedoch nicht klären, unter welchen Voraussetzungen solche Konflikte entstehen, weshalb ein weiterer Schwerpunkt auf der Erarbeitung dieser Voraussetzungen liegt. Im Bereich der Zuständigkeitskonflikte wird zudem die Unterscheidung zwischen doppelter Rechtshängigkeit und konnexen Verfahren in die Diskussion eingeführt, basierend auf dem internationalen und nationalen Zivilverfahrensrecht. Diese Differenzierung der Konfliktpotentiale ermöglicht es, sachgerechte und umsetzbare Lösungsansätze zu entwickeln, die nicht nur hypothetische Möglichkeiten darstellen.