Bernd Grzeszick Libros

Das Recht der Sozialkasseverfahren hat in der Praxis eine erhebliche Bedeutung. Dennoch hat das Rechtsgebiet in der juristischen Fachwelt bislang eher wenig Aufmerksamkeit erlangt. Zwei Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts vom September 2016, die auf verfassungsrechtlichen Ausfuhrungen beruhen, haben dies geandert. Aber auch uber die in den Entscheidungen und der folgenden Diskussion angesprochenen Aspekte hinaus stellen sich im Recht der Sozialkasseverfahren verfassungsrechtliche Fragen, die einer Aufarbeitung bedurfen. Dies ist der Gegenstand der vorliegenden Publikation, bei der die einschlagige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom August 2020 bereits berucksichtigt ist.

Fragen des Föderalismus sind aktuell von großer Bedeutung, jedoch fehlt eine zusammenfassende Darstellung der Geschichte des deutschen Föderalismus. Diese Arbeit widmet sich diesem Thema und beleuchtet die Entwicklung des Verfassungsrechts im Spannungsfeld zwischen politischen Ideen und realen Entwicklungen. Der Föderalismus spielt eine zentrale Rolle in den Verfassungen der deutschen Staaten, da er sowohl ein typisches Element der deutschen Staatsgeschichte darstellt als auch stark von den Interessen der europäischen Nachbarstaaten beeinflusst wird. Er fungiert als Schnittpunkt verschiedener Faktoren und zeigt die zeitgeschichtliche Wechselwirkung dieser Kräfte auf. Besonders die Zeit um 1800 ist entscheidend, da sich das Verständnis von Föderalismus wandelt: Anstelle von Reichsfürsten und ständischer Freiheit treten Konzepte wie Souveränität, Kompetenzen und Gewaltenteilung. Im Laufe der Zeit kommen liberal-demokratische und nationalstaatliche Elemente hinzu, die den modernen staatsrechtlichen Föderalismusbegriff in Deutschland prägen. Gleichzeitig bleibt eine deutliche politische Kontinuität zwischen dem Reich, dem Fürstenbund, dem Rheinbund und dem Deutschen Bund bestehen. Das deutsche föderale System stellt einen Kompromiss zwischen innerdeutschen und europäischen Ansprüchen an die Staatsordnung dar.