Sascha Knaupe Orden de los libros

Das Postulat unionsrechtskonformer Auslegung dient dem eingeschränkten Vorrang des Unionsrechts gegenüber nationalstaatlichem Recht. Mangels grundsätzlich bestehender kriminalstrafrechtlicher Rechtsetzungsbefugnis der EU stellt das Postulat besonders in jenem Bereich einen wesentlichen Europäisierungsfaktor dar. Es unterliegt sowohl nationalstaatlichen als auch unionsrechtlichen Grenzen, die im Bereich des bundesdeutschen Kriminalstrafrechts schärfer ausfallen als in anderen Rechtsgebieten. Die Arbeit befasst sich mit den methodologischen Aspekten der unionsrechtskonformen Auslegung bundesdeutschen Strafrechts. Dazu wird im Besonderen der Frage nachgegangen, ob dem Institut der unionsrechtskonformen Auslegung im Bereich des Kriminalstrafrechts rechtsstaatliche Prinzipien oder allgemeine Rechtsgrundsätze des Unionsrechts entgegenstehen. Dies ist im Ergebnis zu verneinen, sofern die Auslegungsgrundsätze methodisch sauber angewandt werden. Insoweit sind zur Sicherung des eingeschränkten Vorrangs des Unionsrechts gegenüber nationalstaatlichem Recht sämtliche Träger der öffentlichen Gewalt verpflichtet, bundesdeutsches Strafrecht unionsrechtskonform auszulegen. Dieser Aufgabe müssen insbesondere die bundesdeutschen Gerichte gerecht werden. Aufgrund des stetig zunehmenden Einflusses des Unionsrechts auf die Rechtsordnungen seiner Mitgliedstaaten wird die Relevanz der unionsrechtskonformen Auslegung zunehmen und das Institut zum unverzichtbaren Bestandteil der Jurisprudenz. Inhaltsverzeichnis Einleitung Ziel der Arbeit Relevanz des Themas Gang der Arbeit 1. Die Europäischen Union und das Unionsrecht Europäische Union Kompetenzen der Europäischen Union auf dem Gebiet des Strafrechts Ergebnis 2. Der Vorrang des Unionsrechts und der Einflussfaktor der unionsrechtskonformen Auslegung Verhältnis zwischen Unionsrecht und bundesdeutschem Recht Die unionsrechtskonforme Auslegung (im Allgemeinen) Das Verhältnis vom (Anwendungs-)Vorrang und unionsrechtskonformer Auslegung zueinander 3. Prägende Entscheidungen und Ansichten von Rechtsprechung und Literatur zur unionsrechtskonformen Auslegung Rechtsprechung Literaturmeinungen und eigene Stellungnahme Vergleich 4. Vorgehensweise und allgemeingültige Regelungen der unionsrechtskonformen Auslegung (im nationalstaatlichen Strafrecht) Auslegung innerstaatlicher Vorschriften Einbeziehung des Unionsrechts Rang der unionsrechtskonformen Auslegung Ergebnis 5. Auslegung ausgewählter bundesdeutscher materieller Strafrechtsnormen unter Berücksichtigung der unionsrechtskonformen Auslegung Schutz von EU-Rechtsgütern Tatbestände mit akzessorischen Merkmalen Die Relevanz der unionsrechtlich umzusetzenden inhaltlichen Vorgaben Zusammenfassung Zusammenfassende Thesen Ausblick Literaturverzeichnis Rechtsprechungs- und Rechtsquellenverzeichnis Sachwortverzeichnis