Die gegenläufige betriebliche Übung

Más información sobre el libro

Der Arbeitgeber kann aufgrund einer betrieblichen Übung leicht in eine neue Verpflichtung geraten, dessen Ursprung ihm möglicherweise nicht bewusst ist. Der Autor untersucht die Möglichkeit, eine betriebliche Übung durch eine negative betriebliche Übung zu beseitigen. Dabei setzt er sich mit den in der Praxis und Lehre vertretenen Auffassungen zur Rechtsnatur des Anspruchs auseinander und beschreibt die entsprechenden Beseitigungsmöglichkeiten. Besonders berücksichtigt werden die ständige Rechtsprechung des BAG zur Vertragstheorie sowie wichtige Entscheidungen aus den Jahren 1997 und 1999, in denen das BAG erstmals eine negative betriebliche Übung anerkannt hat. Der Verfasser analysiert den Rechtscharakter der betrieblichen Übung und hebt die anspruchsbegründenden Merkmale hervor. Diese Merkmale werden hinsichtlich ihrer Wirkung auf den Anspruch untersucht, wobei die Möglichkeit der Rückführung der Ansprüche durch die Beseitigung der begründenden Faktoren im Rahmen des Symmetriegedankens herausgearbeitet wird. Zudem behandelt Maties die Bedeutung unterschiedlicher Inhalte einer betrieblichen Übung und vergleicht die Stellung des öffentlich-rechtlichen Arbeitgebers mit dem privaten. Abschließend wird die Individualübung sowie die Konkretisierung als Rechtsinstitut untersucht und deren Parallelen zur betrieblichen Übung in Bezug auf Rechtsqualität und Beseitigung aufgezeigt.