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Die Rückzahlung von zu viel gezahltem Ehegattenunterhalt

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Das Buch behandelt relevante Unterhaltsansprüche in der familienrechtlichen Praxis, insbesondere im Kontext von Trennungen und Scheidungen in Deutschland, wo jährlich etwa 200.000 Ehen geschieden werden. Unterhaltsansprüche, die als monatliche Rentenforderungen tituliert werden, werfen regelmäßig Fragen zur Unterhaltsberechtigung und -höhe auf. Da sich die Verhältnisse ändern können, besteht die Möglichkeit, dass der Titel unrichtig wird, was die zentrale Frage aufwirft, ob und wie der Unterhaltsschuldner zu viel gezahlten Unterhalt zurückverlangen kann. Die Darstellung beginnt mit der Problematik und erläutert im ersten Kapitel materielle Ehegattenunterhaltsansprüche. Die folgenden Kapitel befassen sich mit der Titulierung dieser Ansprüche. Ein besonderes Augenmerk liegt auf der Frage eines schadensersatzrechtlichen Rückzahlungsanspruchs nach § 280 Abs. 1 BGB, die bislang in der Rechtsprechung und Literatur unerforscht blieb. Die Untersuchung bejaht eine Aufklärungspflicht des Unterhaltsgläubigers, wenn sich relevante Faktoren zu seinen Lasten ändern. Das 6. Kapitel behandelt bereicherungsrechtliche Rückzahlungsansprüche und bietet teilweise abweichende Ergebnisse im Vergleich zur bestehenden Rechtsprechung. Im 7. Kapitel werden deliktische und prozessuale Schadensersatzansprüche behandelt, wobei der Autor ebenfalls neue Erkenntnisse präsentiert.

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Die Rückzahlung von zu viel gezahltem Ehegattenunterhalt, Franz Thomas Roßmann

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2004
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