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Beim Gipfeltreffen in Brüssel am 17./18. Juni 2004 wurde der Text des Verfassungsvertrags für Europa verabschiedet, der die Handlungsfähigkeit der 25 EU-Mitgliedstaaten sichert. Der Vertrag fasst den EU- und den EG-Vertrag in einer neuen Verfassung zusammen. Die Ratifizierung durch die Mitgliedstaaten wird bis Ende 2006 andauern, wobei in etwa der Hälfte der Länder positive Referenden gemäß den nationalen Verfassungen erforderlich sind. Nach der Ratifizierung tritt der Vertrag in Kraft. Die Textausgabe erscheint mit der Unterzeichnung des Verfassungsvertrags in Deutschland. Eine Konkordanztabelle und Verweise auf die ex-Art. erleichtern die Arbeit mit dem neuen Vertragstext, was wichtig ist, da die alten Verträge bis Ende 2006 weiterhin gültig sind. Die Einführung behandelt die historische Entwicklung der Verfassung sowie neue Aspekte wie Mitentscheidungsverfahren, Mehrheitsentscheidungen und Subsidiarität. Das Inhaltsverzeichnis umfasst eine Einführung, den Text der Verfassung (mit ex-Art.-Bezeichnung), die Grundrechte-Charta (ggf. mit Erklärungen) und die Konkordanztabelle, die die Artikel des EU- und EG-Vertrags mit den Artikeln der Verfassung gegenüberstellt. Herausgegeben von Prof. Dr. Carl-Otto Lenz und Prof. Dr. Klaus-Dieter Borchardt.
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Vertrag über eine Verfassung für Europa, Carl Otto Lenz
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- 2005
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