Der Bereicherungsanspruch im Insolvenzverfahren

Más información sobre el libro

Nach geltender Rechtslage sind Ansprüche aus ungerechtfertigter Bereicherung in der Insolvenz als schuldrechtliche Vermögensansprüche zu behandeln, was bedeutet, dass Bereicherungsgläubiger nur eine Befriedigung in Höhe der Insolvenzquote erwarten können. Der Verfasser kritisiert, dass dies der Intention des Bereicherungsrechts nicht gerecht wird, da es die Rückgängigmachung einer ungerechtfertigten Güterzuordnung anstrebt. Es stellt sich die Frage, warum etwa ein Betrag aus einer offensichtlichen Fehlüberweisung in die Insolvenzmasse fällt und zur Befriedigung aller Insolvenzgläubiger herangezogen wird. Die Untersuchung analysiert die Systematik des Haftungsrechts und dessen Verbindung zum bürgerlich-rechtlichen Vermögensrecht. Anschließend werden die insolvenzrechtlichen Konsequenzen rechtsgrundloser Zuordnungsvorgänge erarbeitet und die Ergebnisse im Hinblick auf den Grundsatz der gleichmäßigen Befriedigung aller Gläubiger überprüft, wobei auch die österreichische Rechtslage vergleichend betrachtet wird. Die Arbeit kommt zu dem Schluss, dass materiell-rechtlichen Aspekten bei der Behandlung ungerechtfertigter Vermögensverschiebungen mehr Bedeutung zukommen sollte. Ein Ansatz wird entwickelt, der zu einem überzeugenderen Ergebnis für Gläubiger insolventer Bereicherungsschuldner führt. Die Gliederung umfasst die insolvenzrechtliche Haftungsstruktur, fehlgeschlagene Zuwendungen, gesetzliche Erwerbsvorgänge, die funktionelle Be