Kommunaler Bürgerhaushalt in Theorie und Praxis am Beispiel Potsdams

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Bürgerhaushalte sind eine neuere Form partizipativer Demokratie auf lokaler Ebene, bei der Bürger intensiver in die Haushaltsaufstellung ihrer Kommune eingebunden werden. Potsdam begann 2005 mit ersten Schritten in diesem Bereich, basierend auf einem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung. Diese Publikation dokumentiert die Ergebnisse eines Projektseminars an der Universität Potsdam im Wintersemester 2005/2006, geleitet von Prof. Dr. Heinz Kleger und Dr. Jochen Franzke, an dem 78 Studierende teilnahmen. Ziel war es, die Meinungen der organisierten Bürgerschaft zu den Projekten der Bürgerkommune und des Bürgerhaushaltes zu erfassen. Zwischen November 2005 und Januar 2006 wurden 150 Interviews mit Vertretern der Bürgerschaft durchgeführt. Die Ergebnisse bieten eine Momentaufnahme des Zustands der organisierten Bürgerschaft in Potsdam und deren Beziehung zur städtischen Politik. Die Dokumentation umfasst zusammenfassende Thesen zum Stand des Bürgerhaushaltsprojekts sowie Abschlussberichte der Arbeitsgruppen. Zudem analysieren Experten die Möglichkeiten und Grenzen der Bürgerhaushaltsidee im europäischen Vergleich. Beiträge von Praktikanten der Stadtverwaltung bereichern die Diskussion. Im Anhang finden sich der verwendete Fragebogen und eine Liste der befragten Organisationen. Die Abschlussberichte spiegeln die Einschätzungen der Autoren wider und stimmen nicht immer mit den Positionen der Projektleitung überein.