Rechtsfragen der Gewässerunterhaltung

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Die Gewässerunterhaltung der Fließgewässer befindet sich im Umbruch. Die traditionellen Formeln zur Erhaltung „der Vorflut“ und des „ordnungsmäßigen Zustandes für den Wasserabfluss“ bedurften bereits früher vielfältiger Konkretisierungen durch die Rechtsprechung. Mit den Novellen zum Wasserhaushaltsgesetz ab 1986 wurde die Gewässerunterhaltung „ökologisiert“, und die Bundesländer ergänzten den vom Bund gesetzten Rahmen unterschiedlich. Durch die Einfügung der Wasserrahmenrichtlinien in das deutsche Wasserrecht umfasst die Gewässerunterhaltung nun auch „Pflege und Entwicklung“, ausgerichtet auf die „Bewirtschaftungsziele“ der §§ 25 WHG. Zudem beeinflussen die Bestimmungen zum „Vorbeugenden Hochwasserschutz“ die Gewässerunterhaltung. Dies wirft Fragen für die Unterhaltungspflichtigen auf, insbesondere für die größeren Gewässer 2. Ordnung, die vom Staat, kommunalen Körperschaften oder Verbänden betreut werden. Der Fokus liegt weniger auf den technischen Unterhaltungsmaßnahmen, die regional variieren, sondern auf der Beschreibung der rechtlichen Rahmenbedingungen. Ziel ist es, den Verantwortlichen, einschließlich der Schaubeauftragten, einen „Leitfaden“ für auftretende Fragen zu bieten. Der Verfasser, langjähriger Verbandsvorsteher eines Unterhaltungsverbandes und juristisch vorgebildet, liefert sachgerechte Antworten.