Vom Ende der Solidarität

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Seit der neoliberalen Wende in den 1980er Jahren stehen die britische und deutsche Sozialdemokratie unter großem Veränderungsdruck. Während sie lange den Kapitalismus akzeptierten und versuchten, die Sozialpolitik vom Markt fernzuhalten, wandelte sich dies mit der Rückkehr zur Macht von Labour und SPD in den späten 1990er Jahren radikal. Unter dem Einfluss des Dritte Weg-Modells haben beide Parteien die Wohlfahrtsstaaten umdefiniert und nach liberalen Grundsätzen umgestaltet: Soziale Aspekte sollen nun durch marktwirtschaftliche Mittel gefördert werden. Besonders betroffen ist die Beschäftigungspolitik, die durch aktivierende Arbeitsmarktmaßnahmen geprägt ist. Diese sollen Erwerbslose mithilfe von Arbeitszwang und Qualifizierung in den Arbeitsmarkt reintegrieren. Was als Förderung gesellschaftlicher Teilhabe erscheint, entpuppt sich jedoch als neuer Ausgrenzungsmechanismus. Die Politik profitiert von günstigen Arbeitslosenstatistiken, und die Wirtschaft erhält billige Arbeitskräfte, während die Betroffenen kaum eine Chance auf Verbesserung ihrer prekären Situation haben. Christian Barons Analyse zeigt, dass diese Politik bestehende soziale Ungleichheiten nicht nur zementiert, sondern aktiv ausbaut, insbesondere bei jugendlichen Erwerbslosen.