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Die Normen des Völkerrechts, die auf Frieden abzielen, sowie die Gewaltverbote und Friedensgebote des nationalen Rechts werden häufig missachtet, insbesondere von jenen, die einen Amtseid auf die Verfassung und das Völkerrecht geleistet haben. Dies betrifft nicht nur Regierungen, die sich für „den Frieden“ einsetzen, sondern auch Gerichte, die friedensrechtliche Gebote ignorieren oder übersehen. Zahlreiche Beispiele aus der jüngeren Vergangenheit, auch in Deutschland, belegen diese Missachtungen. Es ist an der Zeit, die Inhalte und Funktionen der Friedensgebote des Grundgesetzes und des Völkerrechts neu zu bewerten. Wie können Juristinnen und Juristen besser zur Anwendung und Umsetzung dieser Gebote beitragen? Eine kritische Frage ist, ob das bestehende Völkerrecht in der Lage ist, diese Gebote zu implementieren und ob eine stärkere Verrechtlichung internationaler Beziehungen sinnvoll ist. Welche Rolle können nationale und internationale Gerichte dabei spielen? Sollten strafrechtliche Verfahren gegen Entscheidungsträger bei völkerrechtlichen Verstößen verstärkt werden? Können zivilrechtliche Schadensersatzklagen dazu beitragen, Krieg als politisches Mittel unattraktiver zu machen? Zudem wird die Idee eines neuen Rechtsgebiets, des „Friedensrechts“, diskutiert, um die Komplexität der friedensrechtlichen Quellen zu ordnen und das Bewusstsein für relevante Normen zu schärfen. Das Buch leistet einen Beitrag zur Diskussion dieser F
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Frieden durch Recht?, Peter Becker
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- 2010
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