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Menschliche Existenz und Würde im Rechtsstaat

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Die spezialisierten Verwaltungsgerichte in der Ukraine wurden 2005 gegründet, doch die Wurzeln dieser Gerichtsbarkeit reichen weiter zurück. In der Zeit der ersten Unabhängigkeit gab es erste Ansätze zur Verwaltungsgerichtsbarkeit, die jedoch auf zaristischen Verfahrensordnungen basierten, ohne eine eigene Prozessordnung zu entwickeln. Mit der Öffnung der staatlichen Archive wurde ein Entwurf einer Verfahrensordnung aus dem Jahr 1932 entdeckt, der hier abgedruckt ist. Dieser Entwurf steht in Zusammenhang mit den Staatsorganisationsnormen der ersten Unabhängigkeit, die verwaltungsgerichtliche Elemente beinhalteten. Ein Mitbearbeiter des Entwurfs, der im Justizministerium tätig war und ins Exil ging, beschäftigte sich weiterhin mit rechtlichen Fragen dieser Zeit. Dies wirft weitere Fragen zur Gerichtsbarkeit und zur Staatsbildung während der ersten Unabhängigkeit auf. Insbesondere stellt sich die Frage, warum die Einrichtung einer Verwaltungsgerichtsbarkeit in einer so komplizierten Phase angestrebt wurde, in der staatliche Organe oft gezwungen waren, Entscheidungen zu treffen, die vor einem Verwaltungsgericht kaum Bestand haben konnten. Welche Vorstellungen hatte man damals vom ukrainischen Rechtsstaat?

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Menschliche Existenz und Würde im Rechtsstaat, Stephan Kirste

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2010
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