Hans Willi Weinzen Libros

Das Bundesverfassungsgericht wies Berlins Klage auf Sanierungshilfe des Bundes ab und stellte die angespannte finanzielle Situation der Stadt fest, ohne die Ursachen der Finanzkrise systematisch zu analysieren. In der Fallstudie werden die beiden Hauptursachen der Krise herausgearbeitet und eine kritische Bilanz der Sanierungsphasen gezogen. Ein Überblick über die relevanten Einnahmen und insbesondere die Ausgaben des Berliner Haushalts wird gegeben, wobei die Entwicklung über Jahrzehnte nachgezeichnet wird, um die Sachverhalte angemessen einordnen zu können. Zahlreiche Diagramme helfen, die Daten zu strukturieren. Zudem wird eine Fundgrube an Originaldokumenten erschlossen, die teilweise zitiert werden. Aus diesen Informationen werden Vorschläge für ungelöste Herausforderungen Berlins abgeleitet, die eine reaktive Politik in eine konstruktive Richtung entwickeln sollen, insbesondere in den Bereichen Investition, Subvention und Personal. Die Ursachen und Maßnahmen zur Überwindung der Finanzkrise sind nicht nur für Berlin, sondern auch für andere Gebietskörperschaften in ähnlichen Situationen von Bedeutung. Das Werk bietet sowohl für Freunde als auch für Kritiker der Hauptstadt wertvolle Einblicke und lehrreiche Beispiele.

Das Leben auf Pump wird zunehmend zur Norm, sowohl für Bürger als auch für Gebietskörperschaften. Die Zeiten, in denen Ersparnisse angelegt wurden, sind vorbei; stattdessen wird digital auf Kredit gelebt. Kassenkredite sind für Bund, Länder und Gemeinden alltäglich geworden, während Rücklagen oft vergessen werden. Immer mehr Städte und auch der Bund nutzen die gestiegenen Kassenkreditermächtigungen, um ihre Ausgaben zu erhöhen. Die Entwicklung von Kassenkrediten und Rücklagen wird anhand historischer Beispiele aus dem Kaiserreich bis zur Gegenwart detailliert dargestellt, insbesondere in Bezug auf das Reich, den Bund, Preußen und Berlin. Die Fülle an Quellen ermöglicht einen Einblick in fast 150 Jahre staatliche Haushaltsführung in Deutschland. Das Beispiel Berlin zeigt, wie ein Missbrauch von Kassenkrediten durch einen konsequenten Konsolidierungskurs beendet werden kann. Vorschläge zur Weiterentwicklung des Haushaltsrechts sollen einen Kurswechsel unterstützen, um die Staatsschulden zu reduzieren. Dieses Werk richtet sich an Politiker, Journalisten und Bürger, die letztlich für die Staatsschulden aufkommen müssen. Dr. Hans Willi Weinzen hat an der Universität zu Köln und der Freien Universität Berlin studiert und ist als Lehrbeauftragter sowie in der Senatsverwaltung für Finanzen Berlin tätig.

Detailliert wird nachgezeichnet, wie sich Berlin seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs verschuldet. Zahlreiche Diagramme illustrieren insbesondere, wie sich Deckungskredit und Kassenkredit vor allem seit der Wiedervereinigung Berlins entwickelten. Als der Bund seine Bundeshilfe binnen weniger Jahre auf Null brachte und zudem seine Hauptstadt mit den teilungsbedingten Schulden weitgehend alleinließ, floh Berlin vor der rauhen Wirklichkeit in die Verschuldung.