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Besteuerung wiederkehrender Bezüge

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Bis 1991 stützte die Rechtsprechung die Steuerpflicht wiederkehrender Bezüge hauptsächlich auf das formale Merkmal der Wiederkehr und den Leibrentenbegriff. Ein Beschluss des Großen Senats des BFH im Jahr 1991 markierte jedoch einen grundlegenden Wandel, indem er die eigenständige Teleologie der Besteuerung betonte. Diese Entscheidung hat das Rechtsgebiet nachhaltig geprägt und führte zu über 40 Entscheidungen zur Besteuerung und Abzugsfähigkeit wiederkehrender Bezüge, die im Bundessteuerblatt veröffentlicht wurden. Ein umfangreicher Erlass des Bundesministeriums der Finanzen zur einkommensteuerrechtlichen Behandlung dieser Bezüge folgte Ende 1996. Der Verfasser legt im ersten Teil seiner Untersuchung ein überzeugendes rechtlich-dogmatisches und anwendungspraktisches Fundament der Besteuerung dar. Im zweiten Teil leitet er systemgerechte Besteuerungsfolgen für verschiedene Arten wiederkehrender Bezüge ab, sowohl für Geber als auch Empfänger. Er entwickelt einen umfassenden steuerrechtlichen Funktionsbegriff für private wiederkehrende Bezüge im Austausch mit einer Gegenleistung, der den wirtschaftlichen Gehalt dieser Vorgänge berücksichtigt. Zudem wird das Sonderrecht der Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen ausführlich dargestellt, wobei der Verfasser auch kritisch auf den Rentenerlass der Finanzverwaltung eingeht und diese Rechtsfigur aus rechtssystematischen und rechtshistorischen Gründen ablehnt, da er sie als teil

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Besteuerung wiederkehrender Bezüge, Ralf Schmitz

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Publicado en
1999
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