Internet und Markenschutz

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Die weltweite Verbreitung von Internetinhalten stellt an das territorial begrenzte Markenrecht besondere Anforderungen. Einerseits geht es um die Frage, wann die Verwendung eines geschützten Zeichens in einer internettypischen Anwendung eine Markenrechtsverletzung darstellt. Anderseits ist zu klären, welche Massnahmen zum Schutz der Marke beim Internetanwendungen sachgerecht sind. Zum Schutz der Marke im Internet wurden spezielle Instrumente entwickelt, insbesondere das erfolgreich eingeführte Schieds- und Schlichtungsverfahren zur Verhinderung von Missbräuchen mit Domain Names, aber auch andere Modelle, die einen parallelen Zeichengebrauch im Internet ermöglichen und dadurch die Interessen der Beteiligten angemessen berücksichtigen. Dies erfordert aber eine an die internettypischen Gegenbenheit angepasste Auslegung des Markenrechtes.