Sozialstaat - solidarisch, effizient, zukunftssicher

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Seit dem 13. Dezember 2002 tagte eine Kommission zur Nachhaltigkeit der sozialen Sicherungssysteme, in der 26 Sachverständige aus verschiedenen Bereichen unter dem Vorsitz von Prof. Dr. Bert Rürup diskutierten. Die Herausgeber dieses Minderheitenvotums arbeiteten konstruktiv, waren jedoch kritisch gegenüber der Gefahr, dass die Kommission als politisches Instrument missbraucht werden könnte. Sie lehnten den Ansatz der Kommissionsmehrheit ab, der auf Leistungskürzungen abzielte, die einseitig die Versicherten belasteten. Dieser Ansatz wurde als nicht nachhaltig erachtet und als unzureichend für die Bewältigung der demografischen und arbeitsweltlichen Herausforderungen. Daher war es nur konsequent, ein Minderheitenvotum vorzulegen, das in monatelanger Arbeit entstanden ist. Der Deutsche Gewerkschaftsbund hatte eine Arbeitsgruppe einberufen, die eng an der Erstellung des Votums beteiligt war. Das Buch dokumentiert dieses Minderheitenvotum und enthält im zweiten Teil ergänzende Debattenbeiträge zu vernachlässigten Themen. Die AutorInnen möchten eine Debatte in den Gewerkschaften und der Gesellschaft anstoßen und betonen, dass es Alternativen zum Sozialabbau gibt. Zukünftige Sozialpolitik muss sich mit Verteilungsfragen auseinandersetzen, und starke Gewerkschaften sind notwendig, um faire Auseinandersetzungen zu gewährleisten. Das Minderheitenvotum wurde auch von Nadine Franz und Manfred Schoch unterzeichnet.