Die Wirtschaftstätigkeit nichtwirtschaftlicher Organisationen

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Organisationen mit nichtwirtschaftlichen Zielsetzungen, insbesondere Vereine, führen häufig auch bedeutende Wirtschaftstätigkeiten durch. Diese Untersuchung stützt sich auf institutionenökonomische Erkenntnisse und verfassungsrechtliche Vorgaben, um den Regulierungsbedarf für Organisationen mit wirtschaftlichen, nichtwirtschaftlichen oder gemischten Tätigkeiten zu klären. Es werden spezifische organisationsrechtliche Regelungen für nichtwirtschaftliche Vereine entwickelt, die Wirtschaftstätigkeiten ausüben. Bei direkter Ausübung von Wirtschaftstätigkeiten durch nichtwirtschaftliche Vereine werden enge Grenzen für das Nebenzweckprivileg festgelegt, um Mitglieder- und Gläubigerschutz zu gewährleisten. Dies erfordert zunehmend eine Ausgliederung der Wirtschaftstätigkeiten auf Kapitalgesellschaften. Die Problematik von Konzernstrukturen wird eingehend untersucht, wobei festgestellt wird, dass nicht nur vereinsrechtliche Grenzen bestehen, sondern auch, dass die Ausübung von Konzerneinfluss durch einen nichtwirtschaftlichen Verein aus gesellschaftsrechtlicher Sicht unzulässig ist. Abschließend werden konkrete Gestaltungsempfehlungen entwickelt, die sicherstellen, dass der nichtwirtschaftliche Verein nur im Rahmen seiner allgemeinen Gesellschafterrechte Einfluss auf die ausgegliederte Kapitalgesellschaft nehmen darf, ohne die Interessen der Mitglieder und Gläubiger zu gefährden.