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Die Gewährleistung der Unabhängigkeit und Unparteilichkeit des Schiedsrichters

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Die Dissertation untersucht erstmals die Gewährleistung der Unabhängigkeit und Unparteilichkeit des Schiedsrichters, ein zentrales Problem im Schiedswesen, und gliedert sich in fünf Teile. Der erste Teil führt in die Problematik ein und beschreibt die Methodik. Im zweiten Teil werden die verfassungsrechtlichen Grundlagen der Unabhängigkeit und Unparteilichkeit behandelt, einschließlich der Anforderungen der Europäischen Menschenrechtskonvention. Die Teile drei bis fünf widmen sich der Gewährleistung im neuen deutschen Schiedsverfahrensrecht, unterteilt in die Phasen vor und nach Erlass des Schiedsspruchs. Der dritte Teil ist der Schwerpunkt der Arbeit und analysiert die Regelung des Übergewichts bei der Besetzung des Schiedsgerichts sowie die Offenbarungspflicht der Schiedsrichter und die Folgen von Verstößen. Es folgt eine detaillierte Untersuchung des Ablehnungsrechts, insbesondere hinsichtlich der Beweislast und der Ablehnungsgründe. Der vierte Teil behandelt das Ablehnungsverfahren, einschließlich der strittigen Frage, ob der betroffene Schiedsrichter an der Entscheidung über den Ablehnungsantrag mitwirken darf. Im fünften Teil wird die Rolle des staatlichen Gerichts bei der Gewährleistung der Unabhängigkeit und Unparteilichkeit behandelt, einschließlich der Folgen von Vorschriftenverstößen und der Problematik von Integritätsdefiziten nach der Vollstreckbarerklärung des Schiedsspruchs.

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Die Gewährleistung der Unabhängigkeit und Unparteilichkeit des Schiedsrichters, Roland Karl

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2004
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