Die verdeckte Ermittlungstätigkeit der Strafverfolgungsbehörden durch die Zusammenarbeit mit V-Personen und Informanten

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Verdeckte Ermittlungen durch V-Leute oder Informanten sind entscheidend im Kampf gegen Organisierte Kriminalität, da herkömmliche Ermittlungsmethoden oft versagen. Es ist jedoch umstritten, ob diese Vorgehensweise auf § 161 I StPO basiert oder eine spezielle gesetzliche Ermächtigung benötigt. Zudem stellt sich die Frage, ob solche Maßnahmen gegen das faire Verfahren oder den nemo-tenetur-Grundsatz verstoßen und somit unzulässig sind. Unklar bleibt auch, wer und unter welchen Bedingungen die Identität von V-Personen oder Informanten schützen kann, etwa durch Sperrerklärungen oder die Verweigerung von Aussagegenehmigungen. Eine solche Sperrung führt dazu, dass der Zeuge anonym bleibt, wodurch seine Aussagen oft nur durch den Polizeibeamten als Hörensagen in den Prozess eingeführt werden. Dies beeinträchtigt die Beurteilung der Glaubwürdigkeit des Zeugen und die Glaubhaftigkeit seiner Aussagen, was zu Problemen bei der Sachverhaltsaufklärung und den Verteidigungsmöglichkeiten des Angeklagten führt. Der Autor beleuchtet die besonderen Schwierigkeiten für das Gericht bei der Beweiserhebung und -würdigung sowie die daraus resultierenden Konsequenzen für das Ermittlungsverfahren.