Europas neue Nachbarschaft an der Schwelle zum Krieg

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Die Europäische Union (EU) strebt eine „verantwortungsvoll regierte“ und friedliche Nachbarschaft an, wie im Rahmenpapier der Europäischen Nachbarschaftspolitik festgelegt. An den östlichen Grenzen der EU eskaliert jedoch der Konflikt zwischen Georgien und Russland erneut, insbesondere im Kontext der Sezessionskonflikte in Südossetien und Abchasien. Georgien möchte seine territoriale Integrität wahren, während Russland die abtrünnigen Gebiete unterstützt. Nachdem die USA einen „Deal“ mit Russland ausgehandelt haben und sich als Schutzmacht zurückziehen, wendet sich Georgiens Präsident Michail Saakaschwili verstärkt der EU zu, um westliche Unterstützung zu suchen. Vor diesem Hintergrund untersucht Pamela Jawad, ob die EU ihr Image als „ehrliche Maklerin“ nutzen sollte, um in diesen Konflikten zu vermitteln. Angesichts der bereits aktiven Friedensmissionen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa und der Vereinten Nationen analysiert die Autorin, welche weiteren Engagements der EU sinnvoll sein könnten. Sie kommt zu dem Schluss, dass die bestehenden Bereiche und Instrumente der EU, insbesondere die Ernennung eines EU-Sondergesandten für den Südkaukasus und die Europäische Nachbarschaftspolitik, bei konsequenter Umsetzung geeignete Mittel zur Friedensförderung darstellen.