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Neue Chancen und Risiken für die europäische Wirtschaft

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Die Umsetzung des Instituts des Zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten (ZWB) ist im europäischen Zollrecht fest verankert. Gemäß Art. 5a Zollkodex erhalten ZWBs Erleichterungen bei sicherheitsrelevanten Zollkontrollen und Verfahrensvereinfachungen. Unklar bleibt jedoch, wie der ZWB in der Unternehmens- und Verwaltungspraxis umgesetzt wird. Der 18. Europäische Zollrechtstag hat die Einführung des ZWB kritisch begleitet, wobei Bewilligungsvoraussetzungen, Verfahren, Rechtsfolgen, Sanktionen und organisatorische Konsequenzen für Unternehmen analysiert wurden. Die Verzahnung von Zoll- und Umsatzsteuerrecht zeigt sich in der neuen Verpflichtung zur Vorabanmeldung von Waren vor der Einfuhr. Der Weg zur zentralen Zollabwicklung ist dabei entscheidend, da die Heimatzollstelle die Grenzzollstelle mit Daten für die Risikoanalyse versorgt und die Einfuhrabgaben erhebt. Dies erfordert Anpassungen der umsatzsteuerrechtlichen Regelungen, um Umsatzsteuerbetrug zu vermeiden. Zudem hat die Nutzung von Zollpräferenzen für die europäische Wirtschaft hohe Bedeutung. Die Europäische Kommission hat ein Grünbuch mit Vorschlägen für die zukünftigen präferentiellen Ursprungsregeln vorgelegt, die die bisherige Praxis verändern werden. Erste Umsetzungen sind die neuen Ursprungsregeln für Entwicklungsländer. Auch das geplante neue Energiesteuergesetz bringt strukturelle Änderungen für viele Unternehmen der deutschen Wirtschaft, über die rechtzeitig info

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Neue Chancen und Risiken für die europäische Wirtschaft, Reginhard Henke

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2007
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