Der grobe Behandlungsfehler in der gerichtlichen Praxis

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Die Billigkeitsrechtsprechung des BGH zum „groben Behandlungsfehler“ im Haftungsrecht wirft zahlreiche ungeklärte Fragen auf und stellt Arzthaftungsrechtler sowohl vor dogmatische als auch praktische Herausforderungen. Der BGH hat in mehreren Entscheidungen die Voraussetzungen konkretisiert, unter denen ein grober Behandlungsfehler angenommen werden kann. Er betont, dass die Grundlage für eine solche Annahme eine sachverständige Beurteilung durch einen ärztlichen Gutachter sein muss, da das Gericht nicht über die erforderliche Sachkenntnis verfügt. Gleichzeitig stellt der BGH klar, dass die Einstufung eines Behandlungsfehlers als „grob“ eine juristische Wertung ist, die dem Tatrichter obliegt. In der Praxis ist es jedoch schwierig, die Grenzen zwischen der sachverständigen und der richterlichen Beurteilung zu ziehen. Häufig stützen sich die Gerichte auf die Einschätzungen des Sachverständigen, was dazu führt, dass die Entscheidung über die Schwere des Fehlers oft bei diesem verbleibt. Zudem ist die objektive Erfassung der Kriterien für einen groben Behandlungsfehler aufgrund der Unschärfe der Definitionen problematisch. Die Arbeit untersucht die Entwicklung der Beweisregel, deren theoretische Grundlagen und die Praxis der Gerichte, um die systematischen Schwächen der aktuellen Rechtsprechung zu analysieren. Zudem werden Lösungsvorschläge erarbeitet, die die Interessen von Patienten und Behandlungsseite berücksichtigen.