Telekommunikationsüberwachung und andere verdeckte Ermittlungsmaßnahmen

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Am 01.01.2008 trat ein Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen in Kraft. Dieses Gesetz umfasst Änderungen in der Strafprozessordnung, dem Telekommunikationsgesetz, dem Strafgesetzbuch und weiteren relevanten Gesetzen. Die Neuregelung war notwendig aufgrund von Entscheidungen des BVerfG, die einen umfassenden Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung forderten, wie etwa beim Großen Lauschangriff und der präventiven Telekommunikationsüberwachung. Der Autor hat diese Änderungen genutzt, um das komplexe Recht der strafprozessualen Datenerhebung strukturiert aufzubereiten. Die Darstellung orientiert sich an den verschiedenen Eingriffsmaßnahmen und beantwortet Fragen zu technischen Möglichkeiten sowie zur Verwertbarkeit von Erkenntnissen. Behandelt werden Themen wie die Überwachung der Telekommunikation, die Erhebung von Verkehrsdaten, Identifizierungsmaßnahmen, Auskunftsverfahren, Vorratsdatenspeicherung, die Verwendung gespeicherter Daten, die Überwachung des E-Mail-Verkehrs, das Abhören von Mailboxen, Online-Durchsuchungen, die Überwachung von Raumgesprächen, Observation, Rasterfahndung, Netzfahndung, polizeiliche Beobachtungen, verdeckte personale Ermittlungen und den Schutz der Berufsgeheimnisträger. Der Leitfaden bietet einen umfassenden Überblick über wichtige Informationen zu verdeckten Ermittlungsmaßnahmen und zur Telekommunikationsüberwachung.