Raumordnungsgesetz

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Im Zuge der Föderalismusreform wird die Gesetzgebungskompetenz im Bereich der Raumordnung in die konkurrierende Gesetzgebung übertragen, was zur Neufassung des Raumordnungsgesetzes führt. Bewährte Regelungen von Bund und Ländern wurden größtenteils übernommen. Der Kommentar behandelt die allgemeinen Vorschriften zur Raumordnung, einschließlich Aufgaben, Leitvorstellungen, Grundsätzen und Begriffsbestimmungen. Zudem wird die Raumordnung in den Ländern behandelt, einschließlich der Beteiligung an Raumordnungsplänen und der raumordnerischen Zusammenarbeit. Auf Bundesebene werden die Beteiligung an der Aufstellung, die Planerhaltung sowie Zielabweichungen bei Raumordnungsplänen erläutert. Auch die Untersagung raumbedeutsamer Planungen und die Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen werden thematisiert. Ergänzende Vorschriften zur Zusammenarbeit von Bund und Ländern runden den Kommentar ab. Ziel ist es, das Thema umfassend und verständlich darzustellen, unter Berücksichtigung praktischer Erfahrungen mit dem bisherigen Raumordnungsgesetz und neuen Entwicklungen. Besonders Träger der Regionalplanungen und Kommunen erhalten einen umfassenden Überblick. Die Autoren bringen vielfältige Expertise aus verschiedenen Institutionen und Fachbereichen ein.