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Charta der Grundrechte der Europäischen Union

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Mit dem Vertrag von Lissabon wurde die Charta zu einer verbindlichen Rechtsquelle der EU-Grundrechte. Der Autor erläutert klar und verständlich die Wirkungsweise der Charta und ihr Verhältnis zum nationalen Recht. In den Kommentierungen der einzelnen Vorschriften werden auch die weiteren europäischen Grundrechtsquellen berücksichtigt, die durch Art. 6 EUV anerkannt sind, wie die vom EuGH entwickelten Grundsätze und die in den Verträgen enthaltenen Regelungen mit Grundrechtsqualität. Zudem werden die Vorschriften der EMRK, denen die EU selbst unterworfen ist, behandelt. Die Einführung bietet einen Überblick über das System des Europäischen Grundrechtsschutzes, das auf Art. 6 EUV basiert. Die Kommentierungen zu den allgemeinen Bestimmungen der Charta (Art. 51 ff.) vermitteln wichtige Begriffe der allgemeinen Grundrechtslehren des Europäischen Verfassungsrechts. Besonders für deutsche Juristen ist von Interesse, dass die europäischen Grundrechte nicht identisch mit den deutschen Grundrechtsregelungen sind. Es werden Schutzbereiche normiert, die im Grundgesetz nicht ausdrücklich geregelt sind, wie der Schutz persönlicher Daten, das Recht auf Bildung, sowie Rechte von Kindern und älteren Menschen. Die klare Kommentierung der Vorschriften und der Überblick über die Quellen der EU-Grundrechte sind von Vorteil für Richter, Verwaltungsbeamte, Rechtsanwälte, Hochschullehrer, Rechtsreferendare und Studierende.

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Charta der Grundrechte der Europäischen Union, Hans D. Jarass

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2013
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