Effektivität des vergaberechtlichen Rechtsschutzes in Ungarn

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Die Themen Vergaberecht und Vergaberechtsschutz sind aufgrund der Harmonisierungsvorgaben der Europäischen Richtlinien und der Rechtsprechung des EuGH zentral in wissenschaftlichen Diskussionen. Diese Arbeit bietet einen rechtsvergleichenden Blick auf den Vergaberechtsschutz in Ungarn und untersucht dessen Effektivität. Als Maßstab dienen die verfassungsrechtlichen und europarechtlichen Anforderungen an einen effektiven Vergaberechtsschutz. Zunächst wird eine Einführung in die Rechtsgrundlagen Ungarns gegeben, insbesondere in Bezug auf den Rechtsschutz in der ungarischen Verfassung und dessen Verhältnis zum EU-Recht. Es folgt eine Darstellung der Mindestanforderungen an einen effektiven Rechtsschutz gemäß europäischem Primärrecht und der EuGH-Rechtsprechung. Die Arbeit thematisiert den Rechtsschutz, der durch das ungarische Gesetz Nr. CXXIX von 2003 über öffentliche Auftragsvergabe gewährt wird, einschließlich der institutionellen Einordnung der Schiedsstelle für öffentliche Auftragsvergabe, Antragsberechtigung, Verfahrensvoraussetzungen und Befugnisse der Schiedsstelle. Die Effektivität des ungarischen Primärrechtsschutzes wird durch eine Konformitätsprüfung und einen Vergleich mit dem deutschen Nachprüfungsverfahren analysiert. Zudem wird ein Überblick über die Rechtsschutzmöglichkeiten gegen Entscheidungen der Schiedsstelle und die Integration sekundärrechtlicher Vorgaben gegeben. Abschließend behandelt die Arbeit den ungar