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Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz

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Seit dem 1.11.2011 gilt das einheitliche Kommunalverfassungsgesetz in Niedersachsen, das die kommunalverfassungsrechtlichen Gesetze und Verordnungen zusammenfasst. In der nun vorliegenden 3. Auflage sind alle Gesetzesänderungen berücksichtigt, die seitdem vorgenommen wurden. Dazu zählen unter anderem die Änderungen der §§ 6, 111, 116, 164, 166, 169 NKomVG durch das Gesetz vom 18.7.2012, welches haushaltsrechtliche Begriffe systematisiert und vereinheitlicht. Zudem wurden die §§ 45 b, 45 g, 45 n, 47 und 49 a NKWG sowie die neuen §§ 45 j bis 45 m NKWG durch das Gesetz vom 19.6.2013 geändert, was die Wiedereinführung der Stichwahl bei Direktwahlen betrifft. Ferner wurden die §§ 80, 81, 110, 130, 176 NKomVG durch das Gesetz vom 16.12.2013 angepasst, um die Amtszeiten der Hauptverwaltungsbeamten mit den Wahlperioden der Abgeordneten zu synchronisieren und deren Amtszeit auf fünf Jahre zu verkürzen. Die Autoren sind erfahrene Fachleute, darunter Peter Blum, Bernd Häusler und Prof. Dr. Hubert Meyer, unterstützt von weiteren Experten aus der Verwaltung und Wissenschaft.

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Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz, Peter Blum

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2014
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