Wie demokratisch ist Russland?

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Im Unterschied zu den etablierten Anlagen der Demokratiemessung erlaubt der in dieser Studie entwickelte tiefenorientierte Messvorschlag detailreichere Einblicke in die Funktionslogik politischer Systeme und greift ebenso Ursachen- und Wirkungsdiskussionen auf. Die 30 Subindikatoren der Anlage ermöglichen es, ein umfassendes Bild der politischen und rechtsstaatlichen Verhältnisse in Herrschaftssystemen weltweit zu entwickeln. Im empirischen Teil der Studie wird die neue Messanlage erstmalig am Beispiel Russlands angewendet. Durch die systematische Verknüpfung der Einzelergebnisse aus den Institutionen (Wahlen, Parteien, Medien, Justiz und Staatlichkeit) und Dimensionen (Freiheit, Gleichheit und Kontrolle) der Demokratie ließ sich erstmals derart dezidiert die autoritäre Funktionslogik des politischen Systems der Russischen Föderation ergründen. Das russische Herrschaftssystem ist ein streng autoritäres (2004–2008). Imitierte Institutionen vermitteln den Eindruck demokratischer und rechtsstaatlicher Prozesse, faktisch liegen weder bei der Staatlichkeit noch im Wahl-, Parteien-, Medien- und Justizsystem die Minimalbedingungen für Demokratien vor. Die jahrelange planmäßige Ungleichbehandlung der politischen Lager hat einen autoritären Teufelskreis in Gang gesetzt.