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Die Quotelung bei Obliegenheitsverletzungen nach § 28 VVG 2008

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Im Zuge der VVG-Reform hat der Gesetzgeber im Bereich der vertraglich geregelten Obliegenheiten eine wesentliche Änderung eingeführt, die eine vom Verschulden des Versicherungsnehmers abhängige Quotelung vorsieht. Anstelle der bisherigen vollständigen Leistungsfreiheit des Versicherers bei Obliegenheitsverletzungen tritt nun eine Leistungskürzung. Diese Reform ist umstritten, da ihre praktische Handhabbarkeit in Frage gestellt wird. Ein zentrales Anliegen der Arbeit ist die Handhabung der Quotelung, wobei zwei Aspekte zu unterscheiden sind: die Parameter, die für die Quotelung herangezogen werden können, und das Verhältnis dieser Parameter zueinander. Ein Vergleich mit der Schweiz, wo Art. 14 Abs. 2 VVG als Vorbild dient, ist dabei aufschlussreich. Zudem werden die in der deutschen Literatur diskutierten Ansätze zur Quotelung eingehend untersucht. Es gilt zu klären, ob Erkenntnisse aus den Bewertungssituationen des deutschen Rechts, wie etwa bei der Festlegung von Schmerzensgeld, für die Quotelung nützlich sind. Darüber hinaus müssen spezifische Fragen zur Anwendung des neuen Rechts beantwortet werden, insbesondere bei mehreren Obliegenheitsverletzungen und in der KFZ-Haftpflichtversicherung. Der Titel richtet sich an die praktische Anwendung im Recht.

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Die Quotelung bei Obliegenheitsverletzungen nach § 28 VVG 2008, Michael C. Feifel

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2011
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