Auswirkungen vorzeitiger Vertragsbeendigungen bei PPP-Projekten

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PPP-Projekte unterscheiden sich in mehreren Aspekten von Eigenrealisierungen. Die Aufgaben zur Beschaffung von Infrastruktur, die normalerweise in einzelnen Abschnitten vom Markt erfüllt werden, werden bei PPP-Projekten ganzheitlich für einen bestimmten Zeitraum an einen privaten Partner übertragen. Dieser Partner übernimmt die Verantwortung für die Risiken und plant sowie baut das Gebäude so, dass es wirtschaftlich betrieben werden kann. Um dies zu gewährleisten, sind angemessene Vertragslaufzeiten erforderlich. Langfristige Bindungen können jedoch problematisch sein, insbesondere wenn sich die öffentliche Meinung oder politische Rahmenbedingungen ändern. Ziel der Arbeit war es, eine Regelung zu entwickeln, die der öffentlichen Hand mehr Flexibilität in langfristigen Verträgen ermöglicht, unter Berücksichtigung internationaler Regelungen. Zudem sollte die Meinung zu den ermittelten vertraglichen Sollbruchstellen empirisch überprüft werden, um festzustellen, ob diese Regelung das Risikoempfinden der öffentlichen Hand verringern kann. Die Ergebnisse zeigen, dass ein Vertragsbaustein, der der öffentlichen Hand ermöglicht, nach 10, 15 oder 20 Jahren aus einem 25-Jahres-Vertrag zu vorher festgelegten Kosten auszusteigen, das Sicherheitsempfinden der Mitarbeiter stärken kann. Obwohl die Nutzung dieser Sonderkündigungsregelung zu höheren Ausgaben für den Steuerzahler führt, ist der Ausstieg im Vergleich zur Eigenrealisierung als akz